Gebühren und rechtliche Grundlagen

Die Landeshauptstadt Dresden hat als zuständige Körperschaft Satzungen zu Belangen der Abfallwirtschaft, der öffentlichen Ordnung und Reinigung (einschließlich des Winterdienstes) erlassen. Die Stadtreinigung Dresden GmbH ist allen Satzungen in gleichem Maße wie alle anderen Dresdner Gewerbetreibenden unterworfen. Inhaltliche Änderungen an den Satzungen kann die SRD nicht vornehmen.

Für die Vorhaltung und Inanspruchnahme der Einrichtungen und Leistungen der Abfallwirtschaft erhebt die Landeshauptstadt Dresden Gebühren. Die SRD wurde von der Landeshauptstadt Dresden mit der Gebührenabrechnung beauftragt. Dies sind insbesondere die Gebühren für die Entsorgung von Rest- und Bioabfällen aus Haushalten. In diesen Gebühren sind auch Kosten für andere Teilleistungen wie z. B. die Entsorgung von Papier, Sperrmüll, Schadstoffen sowie die Betreibung von Wertstoffhöfen und die Abfallberatung enthalten.

Die Aufgaben und Grundsätze der Abfallwirtschaft sind in der Abfallwirtschaftssatzung und Angaben zum Abgabetatbestand, Gebührenschuldnern und Höhe der Gebühren sind der der Abfallwirtschaftsgebührensatzung geregelt. Im aktuellen Abfallwirtschaftskonzept sind alle Besonderheiten der Abfall- und Rohstoffwirtschaft im Detail beschrieben.

 

In der Straßenreinigungssatzung sind die Zuständigkeiten und Anliegerpflichten sowie der Anschluss an die öffentliche Reinigung festgeschrieben. Die Straßenreinigungsgebührensatzung regelt die Reinigungsklassen, Gebührenschuldner, Höhe der Gebühren sowie Beginn und Ende der Gebührenschuld.

 

Sie können die Satzungen bei der Landeshauptstadt Dresden beziehen und/oder auf der Internetpräsenz www.dresden.de einsehen und herunterladen.